Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 30. Mai 2024
Gestern trat die Versammlung des Brixner Gemeinderats zusammen, um unter anderem die Bilanz und den Geschäftsbericht 2023 der Stadtwerke Brixen AG sowie die Ernennung verschiedener Kommissionen zu genehmigen.
Die Sitzung begann mit der Diskussion von sechs Anfragen, die von den Grünen, der Fratelli d’Italia und dem Team K eingebracht wurden.
Seniorenbeirat und Lawinenkommission
Im Anschluss genehmigte der Gemeinderat einstimmig die Ernennung der Mitglieder des Seniorenbeirats für den Zeitraum 2024-2030. Dazu gehören die Gemeinderätin Paula Bacher als Vorsitzende, Monika Agostinetto, Franz Dejaco, Barbara Hilpold Unterfrauner, Josef Kirchler, Maria Mair, Enrico Pallaoro, Luis Ruedl, Charlotte Unterweger Unterhiner und Bruno Vivaldo. Der Beirat hat die Aufgabe, Initiativen, Projekte und Maßnahmen zugunsten der Senioren in Brixen und seinen Fraktionen vorzuschlagen; die Gemeinde unterstützt ihrerseits die Tätigkeit des Beirats, um das Wohlbefinden der Senioren zu fördern.
Mit demselben Ergebnis wählte die Versammlung dann die Mitglieder der Lawinenkommission, eine Fachkommission mit beratender Funktion der Gemeindeleitstelle für Zivilschutz, das sich wie folgt zusammensetzt: Monica Borsatto (Vorsitzende), Christian Heise, Matthias Chizzali, Stephan Pichler und Tobias Prosch.
Abänderung der Organisationsordnung
Auf der Tagesordnung stand auch die Abänderung der Organisationsordnung. Das Dokument definiert die interne Organisation der Gemeinde, d.h. es legt die Strukturen, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten innerhalb der Verwaltung fest. Aufgrund einiger Änderungen, die mit dem Regionalgesetz 5/2023 eingeführt wurden und das Verzeichnis der Führungskräfteanwärter betreffen, war die Abänderung notwendig geworden. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
Bauleitplan
Anschließend legte der Gemeinderat seine Stellungnahme zum Bau einer neuen Molch-Empfangsstation für Methangasleitung Bozen-Bruneck ab und äußerte sich mit einem negativen Gutachten zur Abänderung von Amts wegen des Gemeindebauleitplanes. Die von der Autonomen Provinz beantragte Änderung sieht die Eintragung im Bauleitplan der Gemeinde eines Gebietes für übergemeindliche öffentliche Einrichtungen von 1.875 m² vor sowie die Verschiebung einer Strecke der Methangasleitung, um ca. 75 m zu verlegen. Die Eigentümer der betroffenen Gebiete haben Einspruch erhoben und einen alternativen Vorschlag eingereicht, der auch die Zustimmung der Gemeindeverwaltung erhalten hat. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat bei 19 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen beschlossen, ein negatives Gutachten zur Abänderung von Amts wegen des Gemeindebauleitplanes abzugeben und dieses an die zuständigen Landesämter weiterzuleiten.
Bilanz und Geschäftsbericht 2023 der Stadtwerke Brixen
Mit 21 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen genehmigte der Gemeinderat schließlich die Bilanz und den Geschäftsbericht 2023 der Stadtwerke Brixen AG. Direktor Franz Berretta der zusammen mit Vize Markus Ritsch, Präsident Werner Amort und Vizepräsident Stefano Tonon erschienen ist, erläuterte die Zahlen: Im Jahr 2023 betrug die Betriebsleistung knapp 70 Millionen Euro. Der Rückgang um 17 % im Vergleich zum Vorjahr ist hauptsächlich auf die gesunkenen Strom- und Fernwärmetarife zurückzuführen. Die Umweltdienste, die Bereiche Trinkwasser und Abwasser sowie Öffentliche Beleuchtung und Telekommunikation konnten ihre Betriebsleistungen verbessern. Forum Brixen, Astra und Acquarena haben ihre Defizite weiter reduziert. Das solide Betriebsergebnis in allen Bereichen wurde durch eine sorgfältige Verwaltung und Kontrolle der laufenden Kosten und Einnahmen erreicht. Insgesamt beläuft sich der Jahresüberschuss auf knapp 2,2 Millionen Euro, was ca. 3 % der Betriebsleistung bedeutet.
Im vergangenen Geschäftsjahr investierte die Stadtwerke Brixen AG 7,13 Millionen Euro in Anlagen und Infrastrukturen mit besonderem Augenmerk auf Umweltschutz, nachhaltige Energiequellen und Lebensqualität. Für die Zukunft plant das Unternehmen einen weiteren Ausbau der regenerativen Energien, um einen aktiven Beitrag zur Umsetzung der Energiewende zu leisten. Eine zusätzliche Herausforderung im laufenden Geschäftsjahr stellt die Übernahme des Reinigungsdienstes für die öffentlichen Gebäude im Gemeindegebiet von Brixen dar. Weiterhin stehen die Versorgungssicherheit und die Qualität der Dienstleistungen im Fokus, um den Anforderungen der Kunden gerecht zu werden.
Bürgermeister Andreas Jungmann und seine Kollegen aus dem Stadtrat dankten Direktor Berretta und dem gesamten Team der Stadtwerke Brixen für die ausgezeichnete Zusammenarbeit und das wertvolle Engagement im Dienste der Bürgerinnen und Bürger von Brixen und der umliegenden Gemeinden.
